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Policy Paper

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Themenreihe Demokratie

Schon seit der griechischen Antike herrscht ein reger ideengeschichtlicher Streit zwischen solchen, die die politische Entscheidungsgewalt möglichst allen Mitgliedern der Gesellschaft zusprechen wollen und jenen, die der Herrschaft der schieren Mehrheit grundlegend skeptisch gegenüberstehen. Auch, wenn die überwältigende Mehrheit der westlichen Gesellschaften die Demokratie als bestmögliche Staatsform begrüßt und aufrechterhalten will, so stellt sich diese Frage gerade in heutiger Zeit erneut: das zunehmende Gefühl der Machtlosigkeit und Enttäuschung befeuert vor allem Rechtspopulismen in der ganzen Welt; Gänzlich neue Formen der Informationsmanipulation wie Deep Fakes und Filterblasen erschüttern das Fundament des demokratischen Diskurses und der wissensbasierten Entscheidungsfindung, gleichzeitig vergrößert sich der Einfluss staatlicher Autoritäten zusehends, was ob der immer komplexer werdenden globalen wirtschaftlichen, technischen, sozialen und rechtlichen Strukturen zu einer ebenfalls zunehmenden Überforderung der zuständigen Stellen führt. Es bedarf also einer Debatte darüber, wie sich die Demokratie am nachhaltigsten selbst erhalten kann.

Hierfür stellten das Epis-Mitglied Fabio Stark und der Gastreferent Philipp Verpoort im August 2020 den Epis-Mitgliedern zwei innovative und augenscheinlich gegensätzliche Verfahren vor, die in Ergänzung des dominierenden repräsentativ-parlamentarischen Entscheidungsprozesses Anwendung finden könnten. Es stehen sich somit ein gewähltes, aber an Qualifikationskriterien gebundenes Expertenparlament einerseits und ein durch Losverfahren bestimmtes Bürger*innengremium als Querschnitt der Gesellschaft andererseits gegenüber. Welches Modell die Epis-Mitglieder mehr überzeugt und inwieweit die beiden Ansätze sogar vereinbar sein können, wird im Rahmen einer Epis-Policy-Konferenz im Sommer 2021 noch herauszufinden sein.

Veröffentlichungen:

Deutschland braucht ein House of Lords! von Fabio Stark

Volksabstimmungen sind keine Lösungen für die Probleme der deutschen Demokratie! von Ferdinand Wegener

Thesenpapier I: Elitarisierung der Demokratie - Wir brauchen eine Expertendemokratie, von Fabio Stark

Thesenpapier II: Die parlamentarische Demokratie muss durch geloste Bürgerbeteiligung ergänzt werden, von Philipp Verpoort